«Ich zahle doch nicht über sieben Franken für einen Kafi», sagt sich Bauer Thomas Clavadetscher aus Wernetshausen – und kämpft gegen die hohen Parkgebühren am Bachtel.
Die «Milchbüechli»-Rechnung von Landwirt Clavadetscher ist schnell gemacht: Für den Kaffee in der «Bachtel Ranch» in Orn ob Hinwil muss er 4.70 Fr. bezahlen. Und neu für den Parkplatz 2.50 Fr. Macht zusammen 7.20 Fr. So wollte es die Gemeinde Hinwil, die am 19. April des vergangenen Jahres einen neuen Gebührentarif für das Parkieren auf öffentlichem Grund einführte. Hinwil machte die Rechnung aber ohne den Wirt – und dessen Gäste.
Über 160 Unterschriften
Bachtel-Range-Betreiber Serge Kramar und Clavadetscher sammelten bei Sympathisanten über 160 (nicht beglaubigte) Unterschriften gegen die astronomischen Parkgebühren. Der Bauer erhob mit Eingabe vom 15. Mai 2023 Rekurs gegen den Beschluss des Gemeinderates Hinwil mit folgendem Antrag: «Es sei für den Parkplatz Orn (Parzelle Nr. 7004/7005) derselbe Gebührenansatz anzuwenden wie auf dem Gemeindeplatz im Dorf Hinwil, nämlich bis 2h gratis, jede weitere Stunde Fr. 1.–, maximal Fr. 6.– pro Tag; Mit Parkuhr zur digitalen oder Münzbezahlung.» Am 4. Oktober 2023, so ist im Urteil des Bezirksrates vom 14. Februar 2024 zu lesen, zog der Gemeinderat den angefochtenen Beschluss teilweise in Wiedererwägung. An den Standorten Badi und Orn soll es in Zukunft doch eine Parkuhr für die Bezahlung mit Bargeld geben. Das reichte Clavadetscher aber noch nicht. Der Rekurrent hält an seinem Rekurs fest. Gegenüber den «Obersee Nachrichten» sagt der Bauer, der 25 Kühe und 15 Rinder versorgt: «Ich verlangte, dass die ersten 30 Minuten gratis geparkt werden kann.» Die Gemeinde argumentierte so: Die Höhe der Gebühren sei vergleichbar mit den Gebühren im Bezirk und auch in der Stadt Zürich und könne deshalb als marktüblich gelten. Der höhere Gebührenansatz in Orn lasse sich damit rechtfertigen, dass viele Erholungssuchende aus der Agglomeration Zürich den Hausberg Bachtel besuchten. «Wir sind doch nicht in Zürich», sagt der Bachtel-Bauer kopfschüttelnd. Der Bezirksrat schreibt dazu in seinem elfseitigen Beschluss: «Zur Bestimmung der Verhältnismässigkeit bzw. der Marktüblichkeit der Gebühr ist aber insbesondere auch auf die Parkgebühren in den umliegenden Gemeinden abzustellen. Der Vergleich zeigt, dass in der Umgebung von Hinwil das Parkieren bis zu 2 Stunden grösstenteils kostenlos ist. (...) Die Gemeinde (wie der ganze Bezirk) Hinwil befindet sich weder in direkter Nachbarschaft zur Agglomeration Zürich, noch lässt sie sich in verkehrstechnischer Hinsicht mit der Stadt Zürich vergleichen.» Auch sei der Umstand, dass es sich beim Bachtel um eine Tourismusregion handelt, für die Verhältnismässigkeit der Gebühr nicht relevant. Der Bezirksrat entschied: Der ursprünglich von der Gemeinde für die Parkplätze in Orn festgesetzte Gebührentarif wird aufgehoben. Hinwil zieht den Entscheid nicht ans Verwaltungsgericht weiter, verlangt jetzt «nur» noch 1 statt 2.50 Fr. Und muss die Verfahrenskosten von 647 Fr. bezahlen.
Max Kern
