Schübelbachs Säckelmeister Züger wehrt sich dagegen, der Bevölkerung schnelle Steuersenkungen vorzugaukeln.

Es knirscht zwischen der Gemeinde Schübelbach und dem Kanton Schwyz. Wie so oft geht es ums liebe Geld. Schübelbach werde dank der erhöhten Mehreinnahmen aus dem reformierten Innerkantonalen Finanzausgleich (IFA) die Steuern senken können, meint der Kanton. Dem widerspricht der Schübelbachner Säckelmeister Heinrich Züger: «Das ist nur die halbe Wahrheit», sagt er. «Wichtige Zahlen wurden nicht kommuniziert.»

Finanzausgleich reformiert
Finanzschwächere Gemeinden würden im Jahr 2025 von «bedeutend höheren Beiträgen» profitieren können, liess der Kanton Schwyz in einer Medienmitteilung verlautbaren. Dies schaffe «grossen Handlungsspielraum und biete grosses Potenzial für deutliche Steuerfusssenkungen auf breiter Front» sagte Regierungsrat Herbert Huwiler, Vorsteher Finanzdepartement, anlässlich einer Medienorientierung am 20. Juni. Im Falle der Gemeinde Schübelbach soll eine Senkung von 65 Prozent einer Einheit möglich sein. Auch die FDP Kanton Schwyz bejubelt auf ihrer Website den IFA und setzt die Gemeinden unverhohlen unter Druck. «Den Steuerzahlenden winken also für das Jahr 2025 erhebliche Entlastungen – vorausgesetzt, die Gemeinden setzen die notwendigen Steuersenkungen um.» Säckelmeister Züger hat an diesen Äusserungen keine Freude. «Die Gemeinde Schübelbach steht vor grossen Herausforderungen im Finanzbereich und es wäre absolut verfehlt, den Bürgerinnen und Bürgern eine wie vom Kanton angepriesene Steuerfussreduktion in Aussicht zu stellen.»

Weniger statt mehr
Die Überarbeitung der Finanz- und Aufgabenplanung des Kantons führe auch in der Gemeinde Schübelbach zu erfreulichen Mehreinnahmen, liess er in einem Schreiben mitteilen. Vergleiche man jedoch die reinen Zahlungen, «so werden diese in Schübelbach bezogen auf 2025 um 603'625 Franken geringer ausfallen als im laufenden Jahr.» In der Globalbilanz des Kantons würde zwar stehen, wie die Mehrerträge zugunsten der Gemeinden entstehen. Nicht aufgeführt sei hingegen, dass dafür andere Erträge wegfielen. Zum Beispiel die Grundstückgewinnsteuer, die ab 2025 ganz an den Kanton fliesst. Ferner seien viele neue Ausgaben, welche die Gemeinde finanzieren muss, in der Darstellung des Kantons nicht aufgeführt. Schliesslich berücksichtige die Medienmitteilung des Kantons «in keiner Weise die individuellen Ausgangslagen der einzelnen Gemeinden in Bezug auf den notwendigen Ausbau von deren Infrastruktur»: Investitionen beim Schulhaus Gutenbrunnen, beim Kindergarten Dorf Schübelbach, die Beteiligung am Neubau des Allwetterplatzes vom SC Siebnen oder der geplante Neubau des Alterszentrums. Unterm Strich bleibe ein Minus von fast 500 000 Franken. Vom grösseren Reichtum keine Spur. Selbstverständlich werde sich der Gemeinderat intensiv mit der Ausgestaltung des Steuerfusses auseinandersetzen, schliesst Züger das Schreiben. Bezogen auf die Auswirkungen des neuen IFA scheinen Kanton und Gemeinde jedoch eine recht unterschiedliche Wahrnehmung zu haben.

Rafael Muñoz