Der Kanton St.Gallen und die Stadt Rapperswil-Jona entwickeln das Gesamtverkehrskonzept mit einem Stadttunnel als Kernstück gemeinsam weiter. Dies haben sie nach einer ersten gemeinsamen Sitzung bekannt gegeben.«Obersee Nachrichten»: Frau Marty, wie entstand die Idee zu einer Manifestation in Schwyz?
Knapp 60 Prozent der Rapperswil-Joner Stimmberechtigten sprachen sich im September 2023 an der Urne für die Planung eines Stadttunnels aus (die «Obersee Nachrichten berichteten). Der Entscheid war ein klares Zeichen Richtung Kanton und wurde dort auch wahrgenommen. Der Kantonsrat hat im 18. Strassenbauprogramm die notwendigen Mittel für eine Planung gesprochen. Bei der Planung des Tunnels wird nun der Kanton die Führung übernehmen, während die Stadt das Gesamtverkehrskonzept und die Ortsplanungsrevision unter einen Hut bringen soll.
Miteinbezug der Bevölkerung
Ergänzend zum Stadttunnel sind begleitende Massnahmen nötig. Dazu gehören unter anderem die Neugestaltung von verschiedenen Strassenzügen, die Förderung des öffentlichen Verkehrs sowie des Fuss- und Veloverkehrs. Für eine saubere Abstimmung dieser Massnahmen soll ein gemeinsames Zielbild geschaffen werden, dies unter Mitwirkung der Bevölkerung. Weiter sollen aktuelle Verkehrszahlen erhoben werden. Das konkrete Vorgehen ist zurzeit in Planung, wie die Stadt mitteilt. Die «Obersee Nachrichten» wollten vom Stadtpräsidenten Martin Stöckling die aktuelle Lage und das weitere Vorgehen wissen.
«Obersee Nachrichten»: Im Vorfeld der Tunnelabstimmung war von Unstimmigkeiten zwischen Kanton und der Stadt die Rede. Sind diese ausgeräumt?
Martin Stöckling: Ja, die Unstimmigkeiten sind ausgeräumt. Wir sind gemeinsam konstruktiv und motiviert unterwegs.
Was hat das klare Abstimmungsresultat beim Kanton bewirkt?
Sehr sichtbar war der Einfluss des klaren Ergebnisses auf den Kantonsrat. Dieser hat anlässlich der Beratung des Strassenbauprogramms dem Antrag zugestimmt, dass der Stadttunnel durch den Kanton prioritär zu behandeln sei. Das hat uns gefreut. Es zeigt, dass der Kantonsrat hinter dem Projekt steht.
Es wurde ein abgestimmtes Vorgehen zwischen Kanton und Stadt beschlossen. Wie kann man sich das vorstellen?
Der Stadttunnel, bei welchem der Kanton im Lead ist, und die Ortsplanungsrevision inklusive Gesamtverkehrskonzept hängen eng zusammen. Es ist zwingend, dass Stadt und Kanton die Themen Siedlung und Verkehr eng aufeinander abstimmen. Deshalb wurden nun in einem ersten Schritt definiert und im Projekthandbuch festgehalten, wie man diese ganzheitliche Herangehensweise gemeinsam sicherstellen will.
Gibt es in der Stadtverwaltung künftig eine Person, die sich voll auf das Projekt Stadttunnel konzentriert? Wenn ja, wer ist das? Oder ist das eine erweiterte Arbeitsgruppe?
Die Stadt wird eine Person mit der Hauptverantwortung für Fragen, die mit dem Stadttunnel zusammenhängen, betrauen. Wie wir das personell genau organisieren werden, ist noch nicht definitiv klar.
Geschieht auf Kantonsseite das Gleiche?
Wichtig für uns ist, dass die Fachleute des Kantons rechtzeitig in das Projekt involviert werden. Das wurde im Projekthandbuch so vorgesehen. Für Stadt und Kanton zentral ist die Anstellung eines gemeinsamen Prozessbegleiters, der als ausgewiesener Experte und mit Erfahrung mit Grossprojekten sicherstellt, dass das Projekthandbuch auch tatsächlich umgesetzt wird.
Inwiefern werden Tunnelgegner und Tunnelbefürworter, welche sich vor der Abstimmung öffentlich positioniert haben, in die Entwicklungsprozesse einbezogen?
Klar ist: Es wird einen Mitwirkungsprozess geben. Wie dieser organisiert wird, gilt es in den nächsten Monaten zu klären. Zudem wird auch die Kommission «StadtLebensRaum 2040», in welcher sowohl Tunnelbefürworter wie auch Tunnelgegner vertreten sind, den Prozess weiterbegleiten.
Werden schon während der Planungsphase für einen Tunnel weitere grössere Verkehrsprojekte wie zB. die Alte Jonastrasse oder sogar wieder die Neue Jonastrasse /St . Gallerstrasse konkret angegangen?
Die Stadt kann jetzt nicht stillstehen, bis der Tunnel gebaut ist und wichtige Projekte können nicht so lange sistiert werden. Für die Alte Jonastrasse hat die Bürgersammlung bereits einen Projektierungskredit bewilligt – hier läuft die Projektierung. Bei der Neuen Jonastrasse handelt es sich um eine Kantonstrasse. Das weitere Vorgehen wird hier zusammen mit dem Kanton und im Zusammenhang mit der Finalisierung des Gesamtverkehrskonzepts zu skizzieren sein.
Wie geht es nun weiter?
Bei der Abstimmung und dem Ja zu einer Tunnelplanung haben sich 72 Prozent der Abstimmenden für die Variante Mitte ausgesprochen, welche gleichzeitig mit geschätzten 930 Millionen Franken auch die teuerste ist. Bei der damaligen Abstimmung ging man davon aus, dass in drei bis vier Jahren ein abstimmungsreifes Projekt vorliegen wird, inklusive Gesamtverkehrskonzept. Diese Zeitspanne gibt dem Kanton auch Zeit, die Finanzierung aufzugleisen. Und mit der Ortsplanungsrevision und dem Gesamtverkehrskonzept stehen in Rapperswil grosse Projekte für Bevölkerung und Behörden an.
Sven Gasser
